AGB für Werbeagenturen und Onlineshops

AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) sind Vertragsbedingungen, die für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert sind.

Die Verwendung von AGB ist ein wichtiges Instrument, um wesentliche und wiederkehrende Aspekte einer Vertrags- und/oder Geschäftsbeziehung zu regeln. AGB sollten rechtssicher formuliert sein, um Abmahnungen zu vermeiden.

Was können AGB regeln?

AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) sind Vertragsbedingungen, die für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert sind. Die Verwendung von AGB ist ein wichtiges Instrument, um wesentliche und wiederkehrende Aspekte einer Vertrags- und/oder Geschäftsbeziehung zu regeln. AGB sollten rechtssicher formuliert sein, um Abmahnungen zu vermeiden.

Was müssen/sollten AGB enthalten?

Derzeit werden besonders häufig AGB für den Betrieb eines Online-Shops benötigt. Auch in anderen geschäftlichen Bereichen sind AGB geeignet, um Anforderungen an eine Vertragsbeziehung abzubilden und der anderen Vertragspartei aufzuerlegen. So können beispielsweise Werbeagenturen durch die Verwendung von AGB für sie wichtige Aspekte in Bezug auf die Vertragsbeziehung zum Kunden regeln, unter anderem zu: Vertragsgestaltung, Auftragsabwicklung, Abnahme, Nutzungsrechte, Mitwirkungspflichten des Kunden, Fragen der Haftung und weiteres mehr.

Sind meine AGB rechtssicher?

Als AGB gelten grundsätzliche alle vertraglichen Regelungen, die vom Verwender für eine Vielzahl von Fällen verwendet werden und der anderen Seite gestellt werden, ohne dass dazu im Detail verhandelt wird. Das sind selbstverständlich die klassischen AGB “Allgemeine Geschäftsbedingungen”. Das können aber auch andere Verträge sein, die Sie in einer Vielzahl von Angelegenheiten in gleicher Form verwenden und der anderen Seite quasi auserlegen. Dies betrifft beispielweise und auch kurze Vereinbarungen wie Kundenschutzklauseln oder Freigabeerklärungen eines Mitarbeiters für Fotos, die auf der Internetseite Ihres Unternehmens verwendet werden.

Das AGB-Recht ist dem ständigen Wandel unterworfen. Durch die Rechtsprechung erfolgen kontinuierlich Änderungen. Vertragliche Regelungen, die als AGB gelten, müssen demnach einerseits die rechtlichen Vorgaben des jeweiligen Rechtsbereichs erfüllen (z.B. das Urheberrecht) und andererseits auch AGB-fest sein und einer AGB-Prüfung stand halten können.

Unwirksame bzw. unwirksam gewordene AGB-Regelungen stellen einen Verstoß gegen das UWG dar und sind daher häufig Gegenstand von Abmahnungen. Ein Verstoß kann durch einen Wettbewerber geahndet werden. Zum Auffinden von unwirksamen Klauseln in AGB setzen abmahnende Parteien teilweise Software ein wie beispielsweise Webcrawler. Es gilt also, Vorsicht walten zu lassen und auf AGB-feste Regelungen zu achten.

Ich empfehle, AGB anwaltlich erstellen und prüfen zu lassen.