Bundespatentgericht (BPatG) zur fehlenden Unterscheidungskraft, Freihaltebedürftigkeit und der Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses gem. § 39 Abs. 1 MarkenG im Beschwerdeverfahren “SmAS”

Dazu im Einzelnen:

Was haben die typische Einleitungsphrase eines Märchens und ein medizinisches Verfahren auf dem Gebiet der Schönheitschirurgie gemeinsam? Dies Frage werden sich auch die Richter des 26. Senats des Bundepatentgerichts (BPatG) gestellt haben, als sie die Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit des Wortzeichens „SmAS“ im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens zu beurteilen hatten… Weiterlesen

Bundespatentgericht (BPatG) zur Beanspruchung von Prioritätsrechten, Verwechselungsgefahr und der Markenlöschung als Folge des Widerspruchsverfahrens im Fall “APPIT” – “appix”

Dazu im Einzelnen:…Weiterlesen