Hard Rock Heidelberg

Pressemitteilung des BGH vom 15.07.2013 zum Urteil des BGH vom 15.07.2013, Az.: I ZR 188/11

Hard Rock Cafe T-Shirt Sammler werden in Heidelberg bald keine Freude mehr haben. Dem „Hard Rock Cafe Heidelberg“, das es seit etwa 1978 in Heidelberg gibt, das aber nicht zu der bekannten Hard Rock Cafe Kette gehört, wurde nämlich mit Urteil vom 15.08.2013 untersagt, Merchandising Artikel mit dem Hard Rock Cafe Logo zu vertreiben. Der Vertrieb der Merchandising Artikel durch das Heidelberger Hard Rock Cafe verletzte – so der BGH – die Markenrechte der Hard Rock Kette und verstoße gegen das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot. Den Namen „Hard Rock Cafe Heidelberg“ dürfe die Gaststätte jedoch weiter führen. Die klagende Hard Rock Gruppe habe die Firmierung nämlich mehr als 14 Jahre lang geduldet und damit Ansprüche gegen den Betrieb der Heidelberger Gaststätte unter der Bezeichnung Hard Rock Cafe verwirkt. In einem weiteren Verfahren wird jetzt unter anderem zu klären sein, wie viel Schadensersatz das Heidelberger Cafe an die internationale Gruppe zahlen muss.