Basics zum Designschutz

  • Bedeutung des Designrechts
    • Das Design kann entscheidend für den Markterfolg sein, insbesondere bei Produkten, die optisch ansprechend sein müssen (z.B. Möbel, Mode).
    • Kunden bevorzugen oftmals Produkte mit ansprechender Gestaltung, wenn die Funktionalität und Qualität ähnlich sind.
  • Risiken durch Nachahmung
    • Hohe Investitionen in das Produktdesign machen es attraktiv für Imitationen.
    • Nachahmungen gefährden den wirtschaftlichen Erfolg und bieten oft nicht die Qualität des Originals.
  • Diverse Schutzmöglichkeiten für das äußere Layout
    • Sowohl das Designrecht als auch das Markenrecht, Urheberrecht und der wettbewerbsrechtlicher Schutz bieten verschiedene Wege, um die äußere Gestaltung vor Nachahmung zu schützen.
  • Einige Fakten im Überblick
    • Das eingetragene Designrecht gewährt dem Inhaber exklusive Nutzungsrechte und das Recht, Dritten die Nutzung zu verbieten.
    • Das Design muss neu und eigenartig sein, um Schutz zu erhalten.
    • Die Eintragung im Designregister hat lediglich deklaratorische Wirkung, die Rechtsbeständigkeit wird nicht durch das Amt, sondern erst im Streitfall geprüft.
    • Die amtlichen Gebühren für die Anmeldung von Designs sind vergleichsweise günstig. Daraus ergeben sich Vorteile für die Anmeldestrategie.
    • Die richtige Bildauswahl bei der Anmeldung eines Designs ist entscheidend für den späteren Schutzumfang. Nur sichtbare Elemente sind geschützt. Durch geschickte Bildauswahl kann ein möglichst breiter Schutz erzielt werden.

Meine Dienstleistungen im Bereich Designrecht

  • Beratung zum Designschutz
  • Anmeldung und Schutz von Designs
  • Designlizenz, Lizenzverträge
  • Rechtsverfolgung bei Designverletzungen, Nachahmung und Kopie (Abmahnung, einstweiliger Rechtsschutz, Klage)
  • Verteidigung bei rechtlichen Schritten gegen Sie ( Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage)