Basics zum Designschutz
- Bedeutung des Designrechts
- Das Design kann entscheidend für den Markterfolg sein, insbesondere bei Produkten, die optisch ansprechend sein müssen (z.B. Möbel, Mode).
- Kunden bevorzugen oftmals Produkte mit ansprechender Gestaltung, wenn die Funktionalität und Qualität ähnlich sind.
- Risiken durch Nachahmung
- Hohe Investitionen in das Produktdesign machen es attraktiv für Imitationen.
- Nachahmungen gefährden den wirtschaftlichen Erfolg und bieten oft nicht die Qualität des Originals.
- Diverse Schutzmöglichkeiten für das äußere Layout
- Sowohl das Designrecht als auch das Markenrecht, Urheberrecht und der wettbewerbsrechtlicher Schutz bieten verschiedene Wege, um die äußere Gestaltung vor Nachahmung zu schützen.
- Einige Fakten im Überblick
- Das eingetragene Designrecht gewährt dem Inhaber exklusive Nutzungsrechte und das Recht, Dritten die Nutzung zu verbieten.
- Das Design muss neu und eigenartig sein, um Schutz zu erhalten.
- Die Eintragung im Designregister hat lediglich deklaratorische Wirkung, die Rechtsbeständigkeit wird nicht durch das Amt, sondern erst im Streitfall geprüft.
- Die amtlichen Gebühren für die Anmeldung von Designs sind vergleichsweise günstig. Daraus ergeben sich Vorteile für die Anmeldestrategie.
- Die richtige Bildauswahl bei der Anmeldung eines Designs ist entscheidend für den späteren Schutzumfang. Nur sichtbare Elemente sind geschützt. Durch geschickte Bildauswahl kann ein möglichst breiter Schutz erzielt werden.
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