Angela Mueller

Rechtsanwältin
Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz

Neue 13. Ausgabe der Nizza-Klassifikation in Kraft getreten

Das Amt für Internationale Registrierungen, die WIPO (World Intellectual Property Organization) hat die 13. Ausgabe der sogenannten Nizza-Klassifikation veröffentlicht. Diese ist am 1. Januar 2026 in Kraft getreten.

Zum Hintergrund: Die “Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza)“ (NCL 13-2026) ist ein internationales Abkommen über die Einteilung von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung einer Marke. Sie wird von der WIPO verwaltet und weltweit in mehr als 140 Ländern genutzt. Die Nizza-Klassifikation ist eine international anerkannte Markenklassifikation.

Aktuell wichtig: Mit der 13. Ausgabe wurden Änderungen und Umgliederungen von Begriffen zur Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen vorgenommen. Diese neue Ausgabe enthält auch Klassenänderungen.

Die neue Ausgabe der Nizza-Klasifikation wird nach § 19 Markenverordnung (MarkenV) seit 1. Januar 2026 in den Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angewendet. Das DPMA (Deutsche Patent- und Markenamt) hat die mit der 13. Ausgabe der Klassifikation von Nizza einhergehenden Änderungen umgesetzt.

Somit gilt seit dem 1. Januar 2026:

  • Die Waren und Dienstleistungen sind in diesen Markenanmeldungen nach der neuen Klasseneinteilung geordnet anzugeben.
  • Die Klassengebühren bestimmen sich nach der Klasseneinteilung, die am Tag des Eingangs der Markenanmeldung beim DPMA gültig ist.
  • Eine Umklassifizierung findet nicht statt – weder in laufenden Anmeldeverfahren noch bei der Verlängerung der Schutzdauer von Marken.

Für langjährige Markenanmelder:innen sicher interessant: Brillen und Kontaktlinsen – bislang scheinbar „systemwidrig“ der „Softwareklasse 09 zugeordnet – sind nunmehr neu in Klasse 10 eingruppiert. Dies umfasst auch Sonnenbrillen, ebenso Brillenzubehör wie Brillenetuis. In der Klasse 09 verbleiben allerdings Sportbrillen (Grund: Schutzfunktion vor physischen Einwirkungen).

Alle wichtigen Informationen sowie die Änderungen der Nizza-Klassifikation sind auf der entsprechenden Internetseite des DPMA zu finden.