Angela Mueller 

Rechtsanwältin, Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz

Abmahnung FAST Fashion Brands GmbH

Es liegt eine Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH vor, ausgesprochen durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte, wegen unberechtigter Zeichennutzung. Beanstandet wurde ein Verkauf von Schuhen auf der Verkaufsplattform Ebay, unter Verwendung des Zeichens „MIMO“ im Angebot. Hier sah die Abmahnende eine Markenrechtsverletzung. Sie verwies auf ihre Marken, unter anderem Zeichen „MIMO“, „MO“, „myMo“ und weitere. In der Abmahnung wurden unter anderem neben der Abgabe einer Unterlassungs-/Verpflichtungserklärung auch Auskunft und Schadensersatz gefordert, zudem die Erstattung von Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert in Höhe von 50.000,00 EUR.

Abmahnungen Markenrecht

Wie stets gilt auch hier: Es gibt wichtige Punkte, die bei einer Abmahnung zu prüfen und zu beachten sind. So können unnötige und gravierende Nachteile für Sie vermieden werden.

Notieren und beachten Sie in jedem Falle die gesetzten Fristen. Vor allem sollten Sie beigefügte Unterlassungserklärungen nicht ungeprüft oder überstürzt abgeben. Auch wenn sich bei der rechtlichen Prüfung herausstellen sollte, dass ein Verstoß nicht ganz von der Hand zu weisen sein sollte, gilt: Oftmals ist die Ihnen im Entwurf übermittelte Erklärung zu weit gefasst und birgt weitere rechtliche und finanzielle Risiken für Sie. Da es gerade im Markenrecht oft um hohe Gegenstandswerte geht ist auch das finanzielle Risiko für die abgemahnte Partei hoch.

Daher sollten Sie die Abmahnung anwaltlich überprüfen lassen. Es ist zu klären, ob die Abmahnung berechtigt erfolgt ist – also ob überhaupt eine Rechtsverletzung vorliegt und der Gegenseite die behaupteten Ansprüche überhaupt zustehen. Ist das nämlich nicht der Fall, kann die Abmahnung abgewehrt werden. Sollten die Ansprüche gegen Sie doch bestehen, ist die richtige Handlungsstrategie für Sie individuell zu entwerfen, um den Schaden für Sie möglichst gering zu halten und rechtliche und finanzielle Nachteile zu begrenzen. In einigen Fällen empfiehlt es sich, zu kämpfen und eine Sache gerichtlich klären zu lassen. In anderen Fällen empfiehlt es sich eher, eine Einigung zu suchen. Dies ist eine rechtliche Frage und nicht zuletzt auch eine wirtschaftliche Betrachtung. Ich berate Sie dazu mit dem Hintergrund langjähriger Spezialisierung und Erfahrung.

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