BPatG verleiht Flüüügel

Farbmarke blau-silber eintragungsfähig

BPatG, Beschluss vom 24.04.2013, Az.: 26 W (pat) 568/12

Nachdem das DPMA die Anmeldung mangels Unterscheidungskraft zunächst versagt hatte, entschied das BPatG, dass die von Red Bull beantragte Farbmarke bestehend aus den Farben Blau (Pantone 2747C) und Silber (Pantone 877C) für die Klasse 32 (Energy Drinks) eintragungsfähig ist. Das BPatG sah hier einen Ausnahmefall. Grund dafür unter anderem: es wurden nur die Waren „Energiedrinks” beansprucht und die starke Marktstellung von Red Bull hob die mangelnde Unterscheidungskraft auf.