Verklagt worden?

Sie haben eine Klage erhalten? Vielleicht hat Sie ein Wettbewerber damit überrascht – dann geht es vermutlich um unlautere Werbung und einen UWG-Verstoß, Preisangaben, Widerrufsbelehrung, Garantieversprechen, und weiteres mehr? Oder es wurde eine Schutzrecht wie eine Marke oder ein Design verletzt? Vermutlich haben Sie zuvor schon eine Abmahnung erhalten?

Es ist zu prüfen, ob die Klage ihre Berechtigung hat oder nicht. Das richtige Vorgehen zu Ihrer Verteidigung gegen die Klage ist für Sie individuell zu entwerfen und die nächsten Schritte zu planen.

Senden Sie mir die Dokumente zu der Klage als Scan per E-Mail zu – ganz unverbindlich zur ersten Einsicht.

Wie kommt es zu einer Klage?

Eine vermeintlich in ihren Rechten verletzte Partei kann ihre Rechte in einem Klageverfahren geltend machen. Auf dem Klagewege werden vor allem Forderungen auf Unterlassung gestellt, auch auf Auskunft und Schadensersatz. Vornehmlich soll ein Rechtsverstoß verboten werden und die Fortsetzung des Rechtsverstoßes damit unterbunden werden – etwa ein unlauteres Verhalten und UWG-Verstoß oder eine Markenverletzung oder Designverletzung.

Rechtsverletzungen im Markenrecht, Designrecht und Wettbewerbsrecht sowie auch im Urheberrecht sollen nach Maßgabe des Gesetzgebers zunächst außergerichtlich verfolgt werden.

Dies geschieht in aller Regel durch eine Abmahnung. Bei einer Abmahnung wird die mögliche Rechtsverletzung geschildert und Sie werden aufgefordert, diese zu unterlassen. Zumeist wird eine vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung übersendet, die Sie abgeben sollen. Oft wird zusätzlich Auskunft, Schadensersatz und Erstattung der Abmahnkosten gefordert. Eine Abmahnung ist fristgebunden.

Wer eine Abmahnung erhalten hat und auf diese nicht reagiert, zu spät oder nicht ausreichend reagiert, riskiert ein weiteres rechtliche Vorgehen gegen sich, zum Beispiel die Verfolgung der Ansprüche auf dem gerichtlichen Klagewege.

Wurde gegen Sie Klage erhoben, erhalten Sie mit Zustellung der Klageschrift weitere Hinweise des Gerichts, etwa dazu wie und in welcher Frist Sie sich gegen den Klage verteidigen können.

Zu überprüfen ist, ob die Klage ihre Berechtigung hat oder nicht. Die richtige Strategie zu Ihrer Verteidigung gegen die Klage ist zu entwerfen und die nächsten konkreten Schritte zu planen.

Ist die Klage berechtigt, können Sie durch richtiges Verhalten eine rasche Beendigung des Verfahrens erreichen und die Kosten, die Ihnen entstehen, möglichst niedrig halten.

Ist die Klage aber nicht berechtigt, oder nur teilweise, ist es sinnvoll, sich zur Wehr zu setzen und gegen die Klage angemessen zu verteidigen.

Im Gerichtsverfahren wird dann zumeist durch Urteil über Ihre Sache entscheiden. Manchmal ist auch ein Vergleich möglich und sinnvoll.