Kanzlei Recht und Marke

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Designrecht

Sie können die Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon als Design schützen lassen.

Das Design kann flächenhaft (z.B. Tapeten, Stoffe, Bildmotive) oder dreidimensional sein (z.B. Möbel, Haushaltsartikel, Taschen, Büroartikel, Textilien, Lampen, Leuchten, Vasen, Schmuck, Maschinen). Zudem können typographische Schriftzeichen geschützt werden.  Das Design muss zum Zeitpunkt der Anmeldung neu sein. Das bedeutet, dass es zu diesem Zeitpunkt den Fachkreisen weder bekannt ist noch bei einer zumutbaren Beachtung der vorhandenen Gestaltungen bekannt sein konnte. Weiterhin muss es eine Eigenart aufweisen, sich also vom Gesamteindruck her von bekannten Formen unterscheiden.

Die Eintragung eines Designs hat lediglich deklaratorische Wirkung und zeigt nur, dass das eigene Design geschützt ist. Das Geschmacksmuster ist somit ein reines Registerrecht und wird erst im Streitfalle gerichtlich auf die sachlichen Schutzvoraussetzungen überprüft. Nur wenn das Design Bestand hat, können Rechte daraus geltend gemacht werden.

Der Designschutz gewährt seinem Inhaber das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne seine Zustimmung zu benutzen.

Ein Design kann in Deutschland, für die Europäische Union oder international registriert werden.

 

Dienstleistungen im Bereich Designrecht

  • Verteidigung bei rechtlichen Schritten gegen Sie ( Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage)